Ddraig goch y Ynys Avalach - Lerninsel

Oh Mist. Du stellst eine der Fragen, die die ganze "Demokratie" erschüttern kann.

Das Volk darf sich gemäß diesem Artikel nur in Form von Wahlen und Abstimmungen an der Staatsgewalt beteiligen. Den besonderen Organen der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung sind jedoch keine Schranken bei der Ausübung der Staatsgewalt auferlegt. Was hindert sie also daran, die Wahlen und Abstimmungen zu ignorieren?
O. k.. Böser Jörg ... Aber so kommt es mir immer häufiger vor.

Um genau zu sein, die Petition gegen TTIP wurde nicht abgelehnt, sondern sie wurde nicht entgegen genommen.
Sie wurde ignoriert, weil die betreffende Person, für die die Petition bestimmt war, keine Zeit fand um sie entgegen zu nehmen.

Man könnte dies natürlich als Ablehnung bezeichnen, doch war es eher ein Ignorieren der Volksmeinung,
weil man verhindern wollte, das sich der Petitionsausschuß mit dem Thema befassen muß.

Ich bin der Ansicht, hier sollte verhindert werden, das schlafende Hunde geweckt werden.


Eine Demokratie hat es nicht einmal im alten Griechenland gegeben und ich frage mich so langsam, ob dies wirklich die beste Staatsform ist?

Na ja, angesichts dessen, dass es stets Marionetten der Geldlobby sind, die scheinbar Staaten lenken, ist es immer noch besser eine Mehrzahl von Marionetten zu haben als eine einzige, denke ich.
Erst wenn Zins und Zinseszins abgeschafft sind (wie es übrigens die Islambank in Deutschland schon jetzt anbietet), durch diese Transparenz und Ehrlichkeit von Anfang an weniger Abhängigkeiten möglich sind, wird sich daran etwas ändern.
Eventuell ist das dann die Geburtsstunde der Demokratie im Sinne der Staatsgewalt des Volkes? Warum war bereits im alten Testament das Zinsverbot enthalten, sogar bis in die mittelalterliche Neuzeit (Koran genauso)?

In Österreich läuft das so:

Das demokratische Prinzip

Das demokratische Prinzip betrifft die Frage der Herrschaftsform und der politischen Willensbildung. Die politische Macht in der Gesellschaft wird durch das Volk legitimiert. Dieser Grundsatz ist im Artikel 1 des B-VG verankert: „Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ Besonders wichtig ist hier auch Art. 26 B-VG, er garantiert das allgemeine und geheime Wahlrecht. Österreich ist eine repräsentative Demokratie, deshalb gibt es eine Reihe von Instrumentarien:

1. der direkten Demokratie (= Selbstbestimmung durch Wahl), dazu gehören Volksbegehren, Volksbefragung und Volksabstimmung,
2. der indirekten Demokratie (= Wahl von Repräsentanten), welche durch die Art. 42–49 B-VG (Nationalrat ist zentrales Organ der Gesetzgebung) und durch Art. 140 B-VG (Verfassungsgerichtshof prüft Gesetze auf ihre demokratische Rechtmäßigkeit) garantiert sind.


Die direkte Demokratie gibt es in Deutschland nicht, deshalb ist alles legitimiert und aus.

Ja, und wer außer den Piraten wollen die direkte Demokratie für Deutschland?
Und wie werden die Piraten geschickt klein gehalten.

ABER: Die ganze direkte Demokratie bringt auch in Österreich die konkrete aktuelle Gefahr eines sehr rechten Bundespräsidenten.
Na ja, evtl. werden wir ja dann dienstlich zum Brenner abgeordnet und schützen mit den Österreichern zusammen die neue Deutsch-Österreichische Grenze ... und ...
war da nicht mal was mit einer gescheiterten "Reichslösung mit Österreich", vom ersten deutschen (von "oben" nie anerkannten) Parlament in der Paulskirche, ein gutes Jahrhundert vor der NSDAP, noch als "Großdeutsche Lösung" bezeichnet ...

Klasse finde ich, dass jetzt Horst Seehofer vor der AfD warnt, nachdem er in der Regierungs-Mitverantwortung steht und das Hochkommen der AfD billigend in Kauf nahm, meines Erachtens als Garant für die "Notwendigkeit" der großen Koalitionen in möglichst vielen Bundesländern.
Ach so, ich vergaß, diese große Koalition darf überall, nur nicht in Bayern nötig werden ... Zumal die SPD in Bayern so schwach ist, dass er eventuell mit der AfD regieren müsste ...

Sorry, bin zur Zeit etwas negativsichtig.