Naja, nach meinem ganz persönlichen Rechtempfinden müsste dann der verfassungsschutz den Obersten Richter des Bundesverfassungsgerichtes anrufen, von dem eine einstweilige Verfügung einholen und dann alle Mann hoch Parkkrallen an allen Jagdbombern anbringen und die Bundeswehrkasernen von außen abschließen.
Was natürlich nicht passieren wird, der Verfassungsschutz ist ja mehr als beschäftigt alle Rechten, alle Linken und alle Piraten unter Beobachtung zu halten.
Außerdem fällt denen garantiert irgendeine Begründung ein, die wir dann wieder schlucken müssen.
Das geht dann wie im vergangenen Jahr bei den Ereignissen um Fukushima..
Satire spätestens jetzt "on"
Da hatte der Bundesrat ein Gesetz zur Weiterbetreibung der AKWs in Deutschland beschlossen, das Frau Merkel dann in einer One-Woman-Show einfach aussetzt, um die kritischsten deutschen AKW herunterzufahren. Natürlich darf sie das gar nicht, aber es entspricht halt grad der Stimmung.
Kurz danach kommt dann die politische Sommerpause, in der alle Politiker mal eben bei einem Altkanzler vorbeischauen, sich mit Gedächtnislückeritis anstecken und nach der Sommerpause erinnert sich niemand mehr an diesen rechtlichen Fehler.
Eventuelle Bürger, die sich aber dennoch erinnern, bekommen einfach keine Prozeßkostenbeihilfe..
"Satire off"
Wie gesagt, das ist Mein Rechtempfinden - deshalb ist auch nie jemand auf die Idee gekommen ich müsste Jura studieren